Beunruhigend
17.01.2024 |
Noch vor wenigen Jahren hätten die meisten eine solche These schlicht für abwegig erklärt. Aber inzwischen häufen sich die Indizien dafür, dass sie reale Grundlagen hat. So treten vermehrt antisemitische Tendenzen in der Gesellschaft zutage. Die Zustimmung zur rassistisch, europa- und verfassungsfeindlich und gleichzeitig russlandfreundlich agierenden AfD wächst seit Monaten. Dazu kommen Kräfte, die ganz offensichtlich darauf aus sind, den Staat und die Politik als Ganzes zu delegitimieren. Sie greifen die aufeinanderfolgenden Krisen – von Corona über den Ukrainekrieg, die Inflation und die Haushaltskrise bis hin zu den Problemen der Landwirtschaft und den Bauernprotesten – auf, um das „System an sich“ infrage zu stellen. Dadurch, dass sie den Verantwortlichen einfachhin bösen Willen unterstellen. Die sozialen Medien sind ein idealer Nährboden für solche Verschwörungstheorien und damit für die Tendenz, sich innerlich von diesem Staat und seinen Institutionen abzuwenden. Was die Situation zusätzlich verschärft, ist die Tatsache, dass von diesem Vertrauensverlust auch nichtstaatliche Institutionen betroffen sind, die früher stabilisierend gewirkt haben – gerade die Kirchen.
In den nächsten Monaten wird es darauf ankommen, dass diejenigen, denen daran liegt, dass die westliche Demokratie eben nicht nur eine vorübergehende Phase in der Geschichte ist, an möglichst vielen Orten und bei allen sich bietenden Gelegenheiten aktiv werden. Vor allem im Alltag bei Begegnungen, Gesprächen und Diskussionen. Gelassen, aber gleichzeitig entschieden und leidenschaftlich. Hilfreich wäre es sicher auch, wenn sich mehr kompetente und glaubwürdige Menschen dazu aufraffen würden, bei den Kommunalwahlen im Sommer für die demokratischen Parteien zu kandidieren. Die wichtigste Bringschuld der Regierung wäre es, ihre Zerstrittenheit zu beenden und ihre schlechte Kommunikation zu verbessern. Und dann müsste sich noch irgendjemand trauen, den Menschen ehrlich und offen zu vermitteln, dass die aktuellen Krisen ohne Wohlstandsverlust nicht zu bewältigen sind. Vielleicht sind gerade an diesem Punkt dann doch auch die Kirchen gefragt.
Um die Demokratie zu bewahren, braucht es Einsatz und Ehrlichkeit
Vor einigen Wochen äußerte Andreas Voßkuhle, der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, eine zutiefst beunruhigende Befürchtung: „Es kann durchaus sein“, mutmaßte Voßkuhle in einem Zeitungsinterview, „dass sich unsere westliche Demokratie nur als eine kurze Phase in der Geschichte der Menschheit erweist". Möglicherweise folge darauf wieder eine „dunkle Zeit des Totalitarismus“.
Noch vor wenigen Jahren hätten die meisten eine solche These schlicht für abwegig erklärt. Aber inzwischen häufen sich die Indizien dafür, dass sie reale Grundlagen hat. So treten vermehrt antisemitische Tendenzen in der Gesellschaft zutage. Die Zustimmung zur rassistisch, europa- und verfassungsfeindlich und gleichzeitig russlandfreundlich agierenden AfD wächst seit Monaten. Dazu kommen Kräfte, die ganz offensichtlich darauf aus sind, den Staat und die Politik als Ganzes zu delegitimieren. Sie greifen die aufeinanderfolgenden Krisen – von Corona über den Ukrainekrieg, die Inflation und die Haushaltskrise bis hin zu den Problemen der Landwirtschaft und den Bauernprotesten – auf, um das „System an sich“ infrage zu stellen. Dadurch, dass sie den Verantwortlichen einfachhin bösen Willen unterstellen. Die sozialen Medien sind ein idealer Nährboden für solche Verschwörungstheorien und damit für die Tendenz, sich innerlich von diesem Staat und seinen Institutionen abzuwenden. Was die Situation zusätzlich verschärft, ist die Tatsache, dass von diesem Vertrauensverlust auch nichtstaatliche Institutionen betroffen sind, die früher stabilisierend gewirkt haben – gerade die Kirchen.
In den nächsten Monaten wird es darauf ankommen, dass diejenigen, denen daran liegt, dass die westliche Demokratie eben nicht nur eine vorübergehende Phase in der Geschichte ist, an möglichst vielen Orten und bei allen sich bietenden Gelegenheiten aktiv werden. Vor allem im Alltag bei Begegnungen, Gesprächen und Diskussionen. Gelassen, aber gleichzeitig entschieden und leidenschaftlich. Hilfreich wäre es sicher auch, wenn sich mehr kompetente und glaubwürdige Menschen dazu aufraffen würden, bei den Kommunalwahlen im Sommer für die demokratischen Parteien zu kandidieren. Die wichtigste Bringschuld der Regierung wäre es, ihre Zerstrittenheit zu beenden und ihre schlechte Kommunikation zu verbessern. Und dann müsste sich noch irgendjemand trauen, den Menschen ehrlich und offen zu vermitteln, dass die aktuellen Krisen ohne Wohlstandsverlust nicht zu bewältigen sind. Vielleicht sind gerade an diesem Punkt dann doch auch die Kirchen gefragt.
Michael Winter