Anlass zur Umkehr
22.02.2024 |
Auch in der Politik braucht es dringend mehr Fairness und Toleranz
Die Gefahren, die von einer zunehmenden Polarisierung der Gesellschaft ausgehen, sind zuletzt immer wieder beschworen worden. Zu Recht. Wenn nicht mehr argumentiert, sondern vornehmlich agitiert wird, so wie das gerade in den sozialen Medien, aber auch darüber hinaus der Fall ist, dann fördert dies ganz unabhängig von den Themen, um die es geht, eine Atmosphäre der Intoleranz und des gegenseitigen Misstrauens. Wenn Verunglimpfungen, Beleidigungen, Hohn und Spott immer mehr als etwas „Normales“ wahrgenommen werden, das es eben auszuhalten gilt, dann hat das schwer wiegende Folgen – für die politische Kultur, für das Diskussionsklima, aber auch für das Zusammenleben. Wenn das Gespür dafür verloren geht, dass es in jedem Streit und in jeder Auseinandersetzung Grenzen gibt, die nicht überschritten werden dürfen, dann können aus hasserfüllten und demütigenden Worten auch schlimme Taten werden. Beispiele dafür ließen sich zu Genüge aufführen.
Umso wichtiger ist es, dass gerade die politisch Verantwortlichen auf allen Ebenen – von Berlin über die Länder bis hinunter in die Kommunen – der Versuchung widerstehen, aus machtpolitischen und wahltaktischen Gründen noch Öl ins Feuer zu gießen und dadurch die offenkundigen Polarisierungstendenzen noch zu befördern. Sei es ebenfalls durch persönliche Beleidigungen und Unterstellungen oder durch Halbwahrheiten und bewusste inhaltliche Verzerrungen. Eine genauere Analyse des zurückliegenden politischen Aschermittwoch würde diesbezüglich genügend unrühmliche Beispiele zutage fördern. Von Wagenknecht bis Söder. Bezeichnenderweise waren am selben Tag auch die Folgen permanenter Grenzüberschreitungen zu besichtigen, als eine Parteiveranstaltung in Biberach abgesagt werden musste, weil Leib und Leben von Politikern in hohem Maße gefährdet waren.
Allgemeine Appelle an die Menschen zur Zurückhaltung und zur Fairness sind das eine. Sie sind notwendig, erscheinen aber derzeit fast aussichtslos. Insofern sollte zumindest die Politik – ganz im Sinne der österlichen Bußzeit – den verunglückten Aschermittwoch als Ausgangspunkt und Anstoß für eine Umkehr nehmen. Ein gerade auch nach außen hin betont fairer, achtungsvoller, kurzum menschlicher Umgang der Verantwortlichen untereinander würde auch der Polarisierung der Gesellschaft und den Aggressionen auf den Straßen entgegenwirken. Nicht von heute auf morgen, aber doch auf längere Sicht.
Michael Winter